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Beijing warnt Taipeh vor Nachgeben gegenüber Unabh?ngigkeitsbefürwortern

2016-10-11 09:36:35 German.people.cn

Das Festhalten am Konsens von 1992, welcher das Ein-China-Prinzip betont, sei nicht verhandelbar, so An Fengshan, Sprecherin des Amts für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrates, in Bezug auf Tsais jüngste Bemerkungen gegenüber The Wall Street Journal. Experten zufolge waren die jüngsten Interviews von Tsai Ing-wen ein Versuch, die Unterstützung der USA und Japans zu suchen. An betonte, dass das Festland und Taiwan zum selben China geh?ren, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. ?Unsere Position ist die standhafte Absage an alle Unabh?ngigkeitsbestrebungen Taiwans. Alle Kr?fte und Personen sollten nicht die Entschlossenheit von mehr als 1,3 Milliarden Menschen auf dem Festland untersch?tzen“, so die Sprecherin.

In einem Interview mit The Wall Street Journal vom Dienstag sagte Tsai, dass Taiwan ?ein souver?nes, unabh?ngiges Land“ sei. Sie versprach, die Konfrontation mit dem Festland zu vermeiden und schlug vor, dass beide Seiten ohne Vorbedingungen zusammenkommen sollten, um Missverst?ndnisse auszur?umen. ?Ich hoffe auch, dass [das chinesische Festland] die aktuelle Situation nicht missversteht, verkennt oder denkt, Taiwan durch Druck zum Einlenken zu bringen... Keine Regierung in Taiwan ist in der Lage, eine Entscheidung zu treffen, die der Meinung des Volkes zuwiderl?uft“, sagte die Politikerin.

Des Weiteren brachte Tsai in einem Interview mit der japanischen Yomiuri Shimbun am Donnerstag ihre Hoffnung zum Ausdruck, dass das chinesische Festland mehr Einsicht bei der L?sung der Differenzen mit Taiwan zeige, wie die taiwanesische Central News Agency am Freitag berichtete. Sie forderte Beijing auf, die ?geschichtlichen Altlasten“ beiseite zu legen und die Differenzen auf beiden Seiten der Taiwanstra?e durch konstruktive Kommunikation und Interaktion ohne Vorbedingungen anzugehen.

W?hrend Tsai Taiwan unabh?ngig nannte, sprach sie sich zugleich für ein Vermeiden von Konflikten aus. Diese scheinbar widersprüchlichen ?u?erungen machen ihr weniger aggressives Vorgehen in Richtung Unabh?ngigkeit deutlich, wie Liu Xiangping, stellvertretender Leiter des Instituts für Taiwan-Studien an der Universit?t Nanjing, gegenüber Global Times am Freitag erkl?rte. Diese eklektische Haltung k?nne jedoch nicht über ihre wahren Absichten für eine Unabh?ngigkeit hinwegt?uschen, ein Ansatz der Taiwan auch schon zu Zeiten Chen Shui-bians nichts Gutes gebracht habe, so Liu.

?Alle separatistischen Versuche, einer Unabh?ngigkeit Taiwans nachzugehen, sind zum Scheitern verurteilt“, so Ma Xiaoguang, Sprecherin des Amts für Taiwan-Angelegenheiten des Staatsrates, Ende September. Diese ?u?erungen folgten Tsais Aufruf in einem offenen Brief an die Mitglieder ihrer Demokratischen Fortschrittspartei (DFP), in dem sie Xinhua zufolge zum Widerstand gegen die Einflussnahme vom Festland aufrief.

In Anlehnung an Liu meinte auch Jin Yi, Experte am Institut für Taiwan-Studien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften: ?Ihre zunehmenden Hardliner-Kommentare sind eine Antwort auf Forderungen der Unabh?ngigkeitsbefürworter innerhalb der DFP, da diese Gruppe mehr Einfluss in Entscheidungsprozessen gewonnen hat.“ Die h?ufigen Interviews Tsais mit japanischen und den US-amerikanischen Medien zielen darauf ab, Beschwerden zu ?u?ern und weiteren Rückhalt aus diesen beiden L?ndern zu finden, wie Jin am Freitag gegenüber Global Times erkl?rte.

Da Tsai über das Verhalten Japans und der USA entt?uscht war, die es nicht m?glich machten, dass Taiwan an einer Versammlung der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, teilnehmen konnte, bestehe ihre unterschwellige Botschaft in aktuellen Interviews darin, dass ?die beiden L?nder Taiwan helfen sollten, andernfalls würden sie das chinesische Festland ermutigen“, so Jin.

Die ICAO gab nach Berichten der Nachrichtenagentur Reuters bekannt, dass Vorkehrungen für die Versammlung, welche vom 27. September bis zum 7. Oktober in Montreal stattfand, nicht dem Muster des Treffens von 2013 folgten, als China darum gebeten hatte, Taiwan einzuladen. ?Die ICAO folgt der Ein-China-Politik der UN“, sagte der Kommunikationschef der Agentur Anthony Philbin.

Wenn Tsai an der weiteren F?rderung einer Unabh?ngigkeit Taiwans festhalte, werde das Festland sowohl wirtschaftliche Gegenma?nahmen ergreifen, welche der ohnehin schleppenden Wirtschaft auf der Insel einen harten Schlag versetzen würden, als auch milit?rische Vorbereitungen treffen, wie Jin anmerkte.

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